Sind Kunst und Kultur „systemrelevant“?

Ein Essay von Paula Bariani

„Wir sind vom Aussterben bedroht!“

Solch klare Worte findet der Artist Fabio Zimmermann von der Initiative KünstlerHilfeJetzt!, als er am 09. Dezember 2020 vor einem gigantischen Dinosaurierskelett am Brandenburger Tor steht. Hier kämpft er gemeinsam mit anderen Vertreter*innen um das Überleben der Kulturbranche und somit auch sein eigenes. Der Titel der Veranstaltung AlarmstufeDunkelrot spricht Bände. Laut Organisator Dirk Wöhler sind etwa 4,5 Millionen Menschen in Deutschland vom Lockdown der Veranstaltungs- und Kulturbranche betroffen. Und obwohl die Politik den Hilferufen aus der Kulturszene inzwischen mehr Aufmerksamkeit schenkt und Hilfspakete ausbaut, fühlen sich die Betroffenen vom Staat im Stich gelassen und gesellschaftlich benachteiligt. Hilfen kamen zu spät und unzureichend, so das Echo aus der Branche. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass der Kulturbetrieb im März die Diagnose „nicht systemrelevant“ von der Bundesregierung erhielt. Gerade zu Beginn der COVID-Krise war das Schlagwort „Systemrelevanz“ in aller Munde. Vor allem im politischen Diskurs wurde darüber debattiert, wer oder was als systemrelevant gelten solle. In anderen Worten: Es wurde diskutiert, wer das Recht auf die Ausübung des eigenen Berufes und auf staatliche Unterstützung habe. Doch was meint eigentlich „systemrelevant“? In diesem Beitrag wird der Begriff erklärt und in Verbindung mit dem Kulturbetrieb in der Corona-Zeit beleuchtet, um der Frage auf den Grund zu gehen: Sind Kunst und Kultur systemrelevant?

Was bedeutet „systemrelevant“?

Der Begriff „systemrelevant“ scheint zunächst recht selbsterklärend: etwas ist systemrelevant, wenn es notwendig für die Funktionsfähigkeit eines bestehenden Systems ist. Zwei Bestandteile sind also wichtig: das System und seine Relevanz. Um die aktuellen Debatten rund um die Anti-Corona-Maßnahmen und staatlichen Hilfspakete zu verstehen, ist es jedoch hilfreich „Systemrelevanz“ auch als einen politischen und dynamischen Begriff anzuerkennen. Besonders in Krisenzeiten findet dieser im politischen Diskurs oft Verwendung. Allerdings ist dabei von unterschiedlichen zu rettenden Systemen die Rede. Und auch die Relevanz, die diesen Systemen sowie den Akteur*innen, die sie aufrechterhalten, zugeschrieben wird, basiert stets auf unterschiedlichen Glaubensgrundsätzen.

Ein Beispiel. In der Finanzkrise 2008 wurden enorme finanzielle Rettungsschirme für Banken wegen ihrer erklärten „Systemrelevanz“ legitimiert. Im Glauben an den Neoliberalismus galt es hier, das bestehende Wirtschafts- und Finanzsystem zu retten. In der aktuellen Lage lässt sich nicht so leicht ein bestimmtes System identifizieren, das bewahrt werden soll, da die sogenannte Corona-Krise alle Lebensbereiche und Sektoren betrifft. Umso bedeutender ist der politische und öffentliche Diskurs, der prägt, was als „systemrelevant“ eingestuft wird. Systemrelevanz wird zum Entscheidungskriterium für gesetzliche Einschränkungen und Hilfsmittel und hat somit reale Konsequenzen. Und obwohl die Wahrung von Leben dabei im Mittelpunkt stehen soll, hat ironischerweise genau diese Einteilung lebensbedrohliche Folgen für einige Sektoren – zum Beispiel für den Kulturbetrieb.

Die (System-)Relevanz deutscher Kultur

Akteur*innen können aufgrund diverser Faktoren als systemrelevant gelten. Welche Aspekte machen also den Kulturbetrieb so bedeutend?

Ökonomische Relevanz

Wie an der Priorisierung des Einzelhandels gegenüber dem Veranstaltungs- und Kulturbereich offenbart wurde, wird Systemrelevanz noch häufig an der Wirtschaftlichkeit eines Sektors gemessen. Auch wenn die direkte Bruttowertschöpfung der Kulturbranche bei nur etwa 0.7% liegt [1], sollte ihr indirekter wirtschaftlicher Mehrwert nicht unterschätzt werden. Einer Wirtschaftsanalyse zufolge besteht nämlich eine positive Korrelation zwischen dem Kulturangebot und der Stärkung der Regionalwirtschaft. Durch eine kulturelle Attraktivitätssteigerung der Region werden nicht nur hochqualifizierte Arbeitskräften angezogen, sondern folglich auch Produktivitäts- und Lohnsteigerungen erzielt. Außerdem darf nicht in Vergessenheit geraten, dass sich die Pandemie am zweitstärksten negativ auf die Beschäftigten des Kunst- und Kultursektors ausgewirkt hat. Für viele Familien ist dieser wirtschaftlich also eindeutig relevant.

Gesellschaftliche & politische Relevanz

Von Theaterensembles über Orchester und Chöre bis hin zu Zeichengruppen – kulturelle Freizeitangebote waren aus dem Alltag vieler Menschen gar nicht mehr wegzudenken. Seit März 2020 werden diese kreativen Räume und die damit verbundenen Gemeinschaften nun schon vermisst. Doch die gesamtgesellschaftliche Bedeutung von Kulturangeboten geht weit über diesen individuellen Mehrwert hinaus. Gerade in belastenden Krisenzeiten bietet Kunst ein Ventil und einen Weg zur Bewältigung. In unserer aktuellen „Lebensformkrise“ helfen Kunst und Kultur existierende Strukturen zu hinterfragen und weiterzudenken sowie gesellschaftliche Ereignisse aufzuarbeiten. Kunst und Kultur sind aufgrund ihrer Unabhängigkeit vom Markt und ihrer nahezu grenzenlosen Freiheit einzigartige Plattformen für Reflektion und Diskussion. Manche Künstler*innen sehen Kultur als Grundrecht an und berufen sich dabei auf die Meinungsfreiheit und den verfassungsrechtlichen Schutz der Kultur. Fest steht, dass eine pluralistische und kulturpolitische Gesellschaft von der Auseinandersetzung mit aktuellen Themen wie Interkulturalität, Migration und Globalisierung durch verschiedene Kunstformen lebt. Kunst und Kultur dienen also dem gesellschaftspolitischen Diskurs und spielen eine wichtige Rolle in der Förderung der Demokratie. Für Fabio Zimmermann ist die gesellschaftliche Rolle von Kunst und Kultur eindeutig: „Wenn das Virus gewinnt, dann stirbt zuerst die Kunst und dann die Gesellschaft“.

Nationale Relevanz

Spätestens wenn es in der Schule um die Weimarer Klassik geht, wird Deutschland als das „Land der Dichter und Denker“ gepriesen. Hinter dieser gängigen Bezeichnung verbirgt sich ein wichtiger Teil des Selbstbildes und der nationalen Identität. In einer Rede aus dem Jahr 2004 bekräftigte Kanzlerin Merkel: „Kultur ist Heimat“. Folglich manifestiert sich für Merkel „das Selbstverständnis eines Kulturstaates“ in der Pflege seiner Kulturlandschaft. Dieser hohe Stellenwert von Kunst und Kultur lässt sich historisch erklären. Durch die Zersplitterung und Kleinstaatlichkeit im 17. und 18. Jahrhundert entstand eine Kulturlandschaft, deren Bandbreite an Ausdrucksformen bemerkenswert ist. Aufgrund ihrer Institutionalisierung im 19. Jahrhundert ist uns bis heute ein reiches Kulturerbe erhalten geblieben. Trotz dieser fast schon nostalgischen Vorstellung deutscher Kultur ist ihre Bedeutung für die nationale Identität auch im Hier und Jetzt zu verorten. Die deutsche Kulturpolitik beschwört Kunst und Kultur nämlich „als die Neuerfindung des kollektiven Lebensgrundes einer erst verspäteten, dann gestörten Nation, die nun im dreißigsten Jahr ihrer Einheit steht“. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, was aus einem Land, das sich selbst als kultiviert versteht, ohne Kultur werden würde.

Ist Kultur demnach „systemrelevant“? Bei dieser Frage scheiden sich weiterhin die Geister. In der Auflistung systemrelevanter Sektoren des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales taucht die Kulturbranche zwar nach wie vor nicht auf, jedoch haben führende Politiker*innen, darunter auch Kanzlerin Merkel, die Bedeutung der Kulturlandschaft hervorgehoben. Die LINKE und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann äußerten sich noch deutlicher in ihren Stellungnahmen: Kultur sei system- und gesellschaftsrelevant, hieß es darin.

Staatliche Hilfen: Too little, too late?

Auch wenn zurecht beklagt wird, dass der Kulturbetrieb am Anfang der Krise übersehen wurde, hat die Bundesregierung schon im März 2020 mit einem ersten Hilfspaket zur Existenzsicherung von Kulturschaffenden reagiert. Dieses erste Programm wurde von Vertreter*innen aus der Szene scharf kritisiert, da Soloselbständige und private sowie gemeinnützige Kulturstätten dabei durch das Raster fielen. Während Festangestellte an Theaterhäusern Kurzarbeitergeld beziehen konnten, blieb finanzielle Unterstützung bei freischaffenden Künstler*innen während der ersten Welle aus. Dies lag zum einen daran, das Letztere in der Regel keine festen Verträge und nur unregelmäßige Einnahmen vorweisen können, anhand derer Hilfen kalkuliert werden. Obwohl die Hilfspakete inzwischen ausgeweitet wurden, um auch alle Soloselbstständigen und Kulturzentren einzuschließen, wird nach wie vor diese realitätsferne Berechnungsweise verwendet, um zu ermitteln, wem wieviel zusteht. Da freie Künstler*innen in manchen Monaten große Aufträge mit entsprechenden Gagen und in anderen wiederum kaum Arbeit haben, lässt sich ein monatlicher Ausgleich nur schwer an den Vorjahresumsätzen festmachen. Darüber hinaus gibt es strenge Abzüge, wenn jemand im Haushalt Verdienste vorzuweisen hat. Es wird beklagt, dass am Ende kaum etwas übrigbleibt. Deshalb kritisiert die Initiative AlarmstufeDunkelrot: Die „Grundsicherung für Selbständige in dieser Situation ist Insolvenz per Regierungsbeschluss“. Auch der deutsche Kulturrat zeigte sich skeptisch über den ungerechten und länderspezifischen „Förderflickenteppich“.

Neben den länderspezifischen Hilfen gibt es jedoch auch aktuelle Hilfsprogramme des Bundes, die sogenannten Überbrückungshilfen. Dazu gehören inzwischen die außerordentlichen Wirtschaftshilfen, die zum Ausgleich von Corona-bedingten Verdienstverlusten dienen sollen, Hilfspakete speziell für Soloselbständige und Kleinunternehmer*innen, das Kurzarbeitergeld, eine Grundsicherung und Liquiditätshilfen. Konkret beinhalten diese Maßnahmen Ausgleichszahlungen (prozentualer Anteil des Referenzumsatzes des Vorjahres), einmalige Betriebskostenpauschalen, Unterhaltszahlungen und Zahlungserleichterungen bezüglich Steuern und Versicherungen. Trotz aller Kritik findet der deutsche Kulturrat auch lobende Worte für die Regierung, da die neuen Übergangshilfen eindeutige Fortschritte in Form von Ausweitungen und Anpassungen erkennen lassen. Dennoch kämpfen unzählige Kulturschaffende nach wie vor um das Überleben, weil Abschlagszahlungen noch nicht angekommen sind oder ganz einfach nicht ausreichen.

Auch wenn der Name „Überbrückungshilfe“ Hoffnung auf ein baldiges Ende dieser Krise macht, wird sich die Kulturbranche wohl nur langsam davon erholen. Langfristige Probleme wie die chronische Subventionsabhängigkeit werden unverändert bleiben, während sich die schwierige Finanzlage des Kultursektors aufgrund der Corona-bedingten kommunalen Steuereinbußen zuspitzt. Bisher übernahmen Kommunen nämlich rund 50% der öffentlichen Kulturausgaben. Wie kann es also weitergehen?

Lösungsansätze

Da Kultur aktuell als „freie Selbstverwaltungsaufgabe“ der Kommunen gilt, liegen die Kulturetats in ihrem Ermessen und leiden häufig zuerst unter Sparmaßnahmen. Durch eine Kulturpflicht nach dem Vorbild sächsischer Kommunen sowie weitere Kulturgesetze könnte man dieser Dynamik entgegenwirken. In Bezug auf die allgemeinen Finanzprobleme des Kultursektors lohnt es sich zu überlegen, welche Geldgeber zukünftig erstrebenswert sind: Private oder staatliche Unterstützer? Welche Konsequenzen hätten Privatspenden oder eine zunehmende Verstaatlichung für die Unabhängigkeit und Freiheit von Kunst und Kultur? Wichtig ist, dass bei der Beantwortung dieser Fragen Kulturschaffende eingebunden werden.

Die Kontaktbeschränkungen und Schließungen haben im Kulturbereich neue spannende Formate hervorgebracht. Die Diversifikation im Kultursektor durch innovative Angebote und Digitalisierung könnten zwar durchaus bedeutend bleiben, jedoch herrscht Einigkeit darüber, dass das echte Erleben von Kunst und Kultur nicht ersetzbar ist. Denn egal, ob man Kultur als systemrelevant einstufen mag oder nicht – Kunst und Kultur sind lebensrelevant, da sie das Leben lebenswerter machen.

[1] Dieser Wert ist bereinigt von der Software-, Gaming- und Film-Industrie.

Quellenverzeichnis